Volltextveröffentlichungen (4)

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Berufsschadensausgleich - Landwirt - vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben unter Inanspruchnahme des Altersruhegeldes nach § 2 Abs 2 GAL - Kürzung des Vergleichseinkommens - Schwerbeschädigung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Berechnung des Berufsschadensausgleichs; Vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben; Ursächlichkeit der Schädigungsfolgen für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Arbeitsleben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• BSG, 03.06.1987 - 9a RV 21/85

  Berufsschadensausgleich - Landwirt - altersbedingtes Ausscheiden

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Vor dem Sozialgericht (SG) beantragte der Kläger, den Beklagten zu verurteilen, den BSchA unter Berücksichtigung eines schädigungsbedingten Ausscheidens aus dem Erwerbsleben zu berechnen, hilfsweise, in Anlehnung an das Urteil des Bundessozialgerichts ( BSG ) vom 3. Juni 1987 (9a RV 21/85 = SozR 3100 § 30 Nr. 70), den BSchA wegen altersbedingten Ausscheidens aus dem Erwerbsleben, dh unter Nichtanwendung der Nachschadensregelung zu berechnen.

  Daß die Selbständigen hinsichtlich des vorzeitigen Ausscheidens aus dem Erwerbsleben nicht grundsätzlich anders behandelt werden dürfen als die Unselbständigen, hat der Senat bereits in dem von dem LSG kritisierten Urteil vom 3. Juni 1987 (SozR 3100 § 30 Nr. 70) klargestellt.

• BSG, 15.07.1992 - 9a RV 8/92

  Witwenbeihilfe - Rechtsvermutung - Berufsschadensausgleich für fünf Jahre - …

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Das hat der Senat bereits in einem Fall entschieden, in dem bei dem Beschädigten ein schädigungsunabhängiger GdB von 50 oder mehr anerkannt war ( BSG SozR 3-3642 § 8 Nr. 5).
• BSG, 10.05.1994 - 9 RV 29/93

  Kriegsopfer- und Soldatenversorgung

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Das hat er ferner für den Fall entschieden, daß jemand wegen Arbeitslosigkeit und nicht nur wegen Schwerbehinderung vorzeitig aus dem Arbeitsleben ausscheiden konnte (vgl das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 10. Mai 1994, 9 RV 29/93).

 
• BSG, 10.05.1994 - 9 RV 14/93

  Berufsschadensausgleich - schädigungsbedingter Einkommensverlust

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Welche Rechte die schädigungsbedingt Schwerbehinderten im Recht des BSchA beim vorzeitigen Ausscheiden aus dem Erwerbsleben mit 60 Jahren haben, ist eine Rechtsfrage, die der Senat dahin entschieden hat, daß die Schädigungsfolgen schon dann für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Arbeitsleben und einen dadurch eingetretenen Einkommensverlust ursächlich sind, wenn sich der Beschädigte zur gleichzeitigen Erlangung einer Altersversorgung auf eine wesentlich durch Schädigungsfolgen bedingte Schwerbehinderung berufen muß (… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78;… SozR 3642 § 8 Nr. 7;… SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nrn 1, 3 und 5;… BSGE 71, 68 = SozR 3-3100 § 48 Nr. 4; diese Rechtsprechung bestätigt das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 10. Mai 1994, 9 RV 14/93 unter Auseinandersetzung mit anderen Meinungen).
• BSG, 15.07.1992 - 9a RV 40/91

  Witwenbeihilfe - Rechtsvermutung - Berufsschadensausgleich für fünf Jahre - …

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Welche Rechte die schädigungsbedingt Schwerbehinderten im Recht des BSchA beim vorzeitigen Ausscheiden aus dem Erwerbsleben mit 60 Jahren haben, ist eine Rechtsfrage, die der Senat dahin entschieden hat, daß die Schädigungsfolgen schon dann für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Arbeitsleben und einen dadurch eingetretenen Einkommensverlust ursächlich sind, wenn sich der Beschädigte zur gleichzeitigen Erlangung einer Altersversorgung auf eine wesentlich durch Schädigungsfolgen bedingte Schwerbehinderung berufen muß (… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78;… SozR 3642 § 8 Nr. 7;… SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nrn 1, 3 und 5; BSGE 71, 68 = SozR 3-3100 § 48 Nr. 4; diese Rechtsprechung bestätigt das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 10. Mai 1994, 9 RV 14/93 unter Auseinandersetzung mit anderen Meinungen).
• BSG, 11.12.1992 - 9a RV 30/91

  Berufsschadensausgleich - Berechnung - Berücksichtigung - …

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Der Senat hat ferner in ständiger Rechtsprechung klargestellt, daß auch selbständig Berufstätige, die keinen Anspruch auf vorzeitiges Altersruhegeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung haben, hinsichtlich des Anspruchs auf BSchA nicht schlechter gestellt werden dürfen (…vgl SozR 3-3642 § 8 Nr. 1;… SozR 3-3100 § 48 Nr. 2; SozR 3-3642 § 9 Nr. 1;… BSGE 64, 283 = SozR 3100 § 30 Nr. 76;… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 77).
• BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 20/89

  Berufsschadensausgleich eines wegen Schädigungsfolgen Schwerbehinderten

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Welche Rechte die schädigungsbedingt Schwerbehinderten im Recht des BSchA beim vorzeitigen Ausscheiden aus dem Erwerbsleben mit 60 Jahren haben, ist eine Rechtsfrage, die der Senat dahin entschieden hat, daß die Schädigungsfolgen schon dann für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Arbeitsleben und einen dadurch eingetretenen Einkommensverlust ursächlich sind, wenn sich der Beschädigte zur gleichzeitigen Erlangung einer Altersversorgung auf eine wesentlich durch Schädigungsfolgen bedingte Schwerbehinderung berufen muß (… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78;… SozR 3642 § 8 Nr. 7; SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nrn 1, 3 und 5;… BSGE 71, 68 = SozR 3-3100 § 48 Nr. 4; diese Rechtsprechung bestätigt das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 10. Mai 1994, 9 RV 14/93 unter Auseinandersetzung mit anderen Meinungen).
• BSG, 12.12.1990 - 9a/9 RV 3/89

  Berufsschadensausgleich für schwerbeschädigte Selbständige, die vor Vollendung …

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Der Senat hat ferner in ständiger Rechtsprechung klargestellt, daß auch selbständig Berufstätige, die keinen Anspruch auf vorzeitiges Altersruhegeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung haben, hinsichtlich des Anspruchs auf BSchA nicht schlechter gestellt werden dürfen (vgl SozR 3-3642 § 8 Nr. 1;… SozR 3-3100 § 48 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 9 Nr. 1;… BSGE 64, 283 = SozR 3100 § 30 Nr. 76;… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 77).
• BSG, 04.07.1989 - 9 RV 16/88

  Höhe des Berufsschadensausgleichs

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Welche Rechte die schädigungsbedingt Schwerbehinderten im Recht des BSchA beim vorzeitigen Ausscheiden aus dem Erwerbsleben mit 60 Jahren haben, ist eine Rechtsfrage, die der Senat dahin entschieden hat, daß die Schädigungsfolgen schon dann für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Arbeitsleben und einen dadurch eingetretenen Einkommensverlust ursächlich sind, wenn sich der Beschädigte zur gleichzeitigen Erlangung einer Altersversorgung auf eine wesentlich durch Schädigungsfolgen bedingte Schwerbehinderung berufen muß ( BSG SozR 3100 § 30 Nr. 78;… SozR 3642 § 8 Nr. 7;… SozR 3-3100 § 30 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 8 Nrn 1, 3 und 5;… BSGE 71, 68 = SozR 3-3100 § 48 Nr. 4; diese Rechtsprechung bestätigt das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 10. Mai 1994, 9 RV 14/93 unter Auseinandersetzung mit anderen Meinungen).
• BSG, 26.11.1991 - 9a RV 19/90

  Berufsschadensausgleich bei Witwenbeihilfe

  Auszug aus BSG, 13.12.1994 - 9 RV 30/93

  Der Senat hat ferner in ständiger Rechtsprechung klargestellt, daß auch selbständig Berufstätige, die keinen Anspruch auf vorzeitiges Altersruhegeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung haben, hinsichtlich des Anspruchs auf BSchA nicht schlechter gestellt werden dürfen (…vgl SozR 3-3642 § 8 Nr. 1; SozR 3-3100 § 48 Nr. 2;… SozR 3-3642 § 9 Nr. 1;… BSGE 64, 283 = SozR 3100 § 30 Nr. 76;… BSG SozR 3100 § 30 Nr. 77).
• BSG, 15.02.1989 - 9/4b RV 47/87

  Einkommensanrechnung beim Berufsschadensausgleich für selbständige Beschädigte
• BSG, 06.12.1989 - 9 RV 31/88

  Kürzung des Berufsschadensausgleichs

• LSG Niedersachsen, 27.11.2001 - L 9 V 52/97
  Sie ist insbesondere nicht bereits deshalb möglich, weil der Kriegsbeschädigte mit Vollendung seines 60. Lebensjahres vorzeitige Altersrente in Anspruch genommen hat und wegen der insoweit anspruchsbegründenden Bedeutung der Schwerbeschädigung zu vermuten steht, daß diese auch die Ursache für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Erwerbsleben gewesen ist (…BSG, Urt. v. 15. Juli 1992, Az.: 9a RV 40/91, SozR 3-3100, § 48 Nr. 4 = BSGE 71, 68; Urt. v. 13. Dezember 1994, Az.: 9 RV 30/93;… Urt. v. 15. Dezember 1999, Az.: B 9 V 11/99 R).
• LSG Niedersachsen, 27.11.2001 - L 9 V 91/97
  Anders als in Fällen, in denen ein Schwerbeschädigter mit Vollendung seines 60. Lebensjahres den Anspruch auf vorzeitiges Altersgeld bzw. vorzeitige Altersrente realisiert und wegen der insoweit anspruchsbegründenden Bedeutung der Schwerbeschädigung zu vermuten steht, daß diese auch die Ursache für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Erwerbsleben gewesen ist (…BSG, Urt. v. 15. Juli 1992, Az.: 9a RV 40/91, SozR 3-3100, § 48 Nr. 4 = BSGE 71, 68; Urt. v. 13. Dezember 1994, Az.: 9 RV 30/93;… Urt. v. 15. Dezember 1999, Az.: B 9 V 11/99 R), kann im Fall des Kriegsbeschädigten nicht angenommen werden, daß dieser ohne die festgestellten Schädigungsfolgen länger als bis März 1973 erwerbstätig geblieben wäre.